26. Januar 2012

Neues Afghanistanmandat im Bundestag verabschiedet

In unserem grünen Entschließungsantrag haben wir das neue Mandat der Bundesregierung für Afghanistan ausführlich bewertet. Die Situation ist auch weiterhin sehr besorgniserregend und komplex, Entscheidungen zum Bundeswehreinsatz dadurch schwierig. In einigen Punkten ist die Bundesregierung zumindest auf den ersten Blick unseren bisherigen Forderungen näher gekommen, leider werden diese...

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28. Januar 2011

Mein Abstimmverhalten zum Afghanistan-Mandat

Einmal mehr müssen wir heute über den Afghanistaneinsatz abstimmen. Ich möchte Euch meine Beweggründe für die Abstimmung zum ISAF-Einsatz schildern. Ein wichtiges Kriterium für mich ist, wie wir das Anwachsen von Hass und Tod in der Region bremsen und umkehren können und die Menschen dort wieder eine Perspektive auf ein friedliches Leben bekommen. Denn wenn Hass sich verhärtet, kann er über viele...

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26. Februar 2010

Abstimmung zum ISAF-Einsatz in Afghanistan

Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch mit diesem Schreiben die Hintergründe für mein Abstimmverhalten zu dem neuen ISAF-Mandat der Bundeswehr in Afghanistan genauer erklären.

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3. Dezember 2009

Stellungnahme zur Afghanistanpolitik

Gemeinsam mit anderen grünen BundestagskandidatInnen möchte ich mich zum Thema „Afghanistan“ äußern. Gerade jetzt, nach dem tödlichen Bombenangriff der NATO auf zwei von den Taliban gekaperte Tanklaster, bei dem Dutzende Menschen getötet wurden und es offenbar auch zu zahlreichen zivilen Opfern kam, ist es notwendig, klar Position zu beziehen. In einer Stellungnahme fassen wir zusammen, was wir unter einer verantwortungsvollen Afghanistanpolitik verstehen und an welche Voraussetzungen wir unser Abstimmungsverhalten zum ISAF-Mandat im Deutschen Bundestag knüpfen werden.

Hier geht es zu unserem Entschließungsantrag vom 2.12.2009.