Abstimmung zum ISAF-Einsatz in Afghanistan

Liebe Freundinnen und Freunde,   ich möchte Euch mit diesem Schreiben die Hintergründe für mein Abstimmverhalten zu dem neuen ISAF-Mandat der Bundeswehr in Afghanistan genauer erklären.

Die Entscheidung ist mir, wie schon im Dezember 2009, sehr schwer gefallen. Ich habe lange zwischen einem „Nein“ und einer Enthaltung geschwankt. Ich finde es nach wie vor falsch, dass wir überhaupt nach Afghanistan gegangen sind - aber die Frage, wie schnell und auf welche Art und Weise wir dort wieder abziehen sollen, finde ich ungleich schwerer zu beantworten.

Mein „Nein“ ist kein Votum für den Sofortabzug, sondern getragen von Misstrauen gegen die Regierung, ob sie den Strategiewechsel in genügender Konsequenz umsetzt. Zum Beispiel sollen die Gelder für Entwicklungshilfeprojekte in Afghanistan zwar aufgestockt werden, gleichzeitig aber wird in anderen Teilen der Welt bei der zivilen Krisenprävention gekürzt.

Ein „Nein“ scheint mir meine Kritik am deutlichsten auszudrücken: Denn wenn dieses Mandat mehrheitlich abgelehnt würde, hätte das Mandat vom Dezember 2009 Gültigkeit, was einen Sofortabzug ausschließt.

Ich kann mir vorstellen, einem Mandat für den Afghanistaneinsatz zuzustimmen, das im wesentlichen den Kriterien unseres Parteitagsbeschlusses entspricht.

Gemeinsam mit Ute Koczy habe ich eine persönliche Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten zum Bundestagsprotokoll gegeben. Den Entschließungsantrag der Fraktion zur Mandatsverlängerung unterstütze ich.