Mein Abstimmverhalten zum Afghanistan-Mandat

Einmal mehr müssen wir heute über den Afghanistaneinsatz abstimmen. Ich möchte Euch meine Beweggründe für die Abstimmung zum ISAF-Einsatz schildern. Ein wichtiges Kriterium für mich ist, wie wir das Anwachsen von Hass und Tod in der Region bremsen und umkehren können und die Menschen dort wieder eine Perspektive auf ein friedliches Leben bekommen. Denn wenn Hass sich verhärtet, kann er über viele Jahre prägend die Politik in Afghanistan beeinflussen. Allein, weder das vorliegende Mandat noch ein Sofortabzug bis August diesen Jahres sind meiner Einschätzung nach geeignet, mehr Frieden zu schaffen. Auch wenn viele von uns sich nicht für den Einsatz in Afghanistan entschieden haben, so tragen wir jetzt doch Verantwortung für die Menschen vor Ort.

Die entscheidenden Punkte für meine Ablehnung des Mandats findet Ihr in der gemeinsamen persönlichen Erklärung, die Ute Koczy, Katja Dörner und ich heute abgeben. Außerdem gibt es auch dieses Jahr wieder einen ausführlichen Entschließungsantrag, der die Position unserer Fraktion beschreibt. Diesen unterstütze ich. Beides findet Ihr im Anhang und auf meiner Homepage.

Gerne stehe ich auch weiterhin für Gespräche, Debatten, Veranstaltungen und Austausch zu diesem bitterernsten Thema zur Verfügung.