Netzantrag: Atomausstieg kann Netzausbau beschleunigen

Zur Verabschiedung des Antrags „Modernisierung der Stromnetze: bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien“ durch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:

Der zügige Ausbau der Stromnetze ist machbar. Durch den Atomausstieg wird Akzeptanz für den Netzausbau vor Ort möglich. Dafür müssen endlich Transparenz und echte Bürgerbeteiligung geschaffen werden.

Als erste Bundestagsfraktion zeigen wir Grüne auf, wie ein zügiger Netzausbau gelingen kann. Wir übernehmen politische Verantwortung und schlagen eine Lösung vor, die Bürgern und Netzbetreibern gerecht wird:

Zukünftig muss der Bedarf an neuen Leitungen in einem transparenten Verfahren demokratisch entschieden werden. Für Anwohner muss erkennbar sein, welche Leitungen für erneuerbare Energien gebraucht werden. Bisher liegt die Bedarfsplanung in einer Black Box bei den Unternehmen. Wir fordern die Veröffentlichung der Netzdaten und demokratische Planung.

Bei der Ausgestaltung der Trassen sollen Bürger echten Einfluss bereits zu Beginn des Verfahrens bekommen. Hierfür muss Entscheidungsspielraum geschaffen werden. Die Netzbetreiber sollen mit den Betroffenen gemeinsam Erdkabel oder konfliktvermeidende Trassenführungen umsetzen können. Im Gegenzug schaffen wir für die Netzbetreiber einen großzügigen Kostenrahmen, in dem sie die Mehrkostenauf die Netzentgelte umlegen können.

Hier geht es zur Ingrids Rede zu dem Antrag am 12.5.2011

Hier geht es zum Antrag