Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage zum Bahnverkehr in Schleswig-Holstein erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Antwort der Bundesregierung zeigt: Die Bahninfrastruktur in Schleswig-Holstein ist den Anforderungen der Verkehrswende noch nicht gewachsen. Die Zukunft der Bahn ist klimaneutral. Dafür muss die passende Infrastruktur heute geplant werden. Schleswig-Holstein ist hier historisch bedingt vernachlässigt worden…. weiterlesen
Infos zum Thema: Bahnpolitik Schleswig-Holstein
kleine Anfrage: Bahninfrastruktur Schleswig-Holstein
Die Bahninfrastruktur in Schleswig-Holstein braucht dringend mehr Investitionen! Historisch bedingt wurde Schleswig-Holstein bei der Elektrifizierung vernachlässigt. Das muss ein Ende haben. Wir brauchen die Schiene für Güter wie für Menschen und dafür müssen Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz gemeinsam betrachtet werden. Meine kleine Anfrage zeigt deutlich, dass sich das Land zwischen den Meeren verändert hat. Als Teil… weiterlesen
Gemeinsam zur Verkehrswende – Ausbau der A23 auf dem Prüfstand
Starkes Signal der GRÜNEN entlang der A23 zur Mobilitätswende Zusammenschluss der GRÜNEN über die Landesgrenzen hinweg: von Elmshorn über Tornesch bis in die Hamburger Randbezirke wie Eimsbüttel. Der Widerstand gegen den Ausbau der A 23 erreicht somit ein neues Level. Koordiniert und lösungsorientiert setzen wir GRÜNE uns nun gemeinsam für eine Mobilitätswende und somit für… weiterlesen
kleine Anfrage: Infrastrukturplanung
Die Fragen sowie die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
schriftliche Frage März: Umweltverträglichkeitsprüfung
Frage: Hat die Bundesregierung in den Ausschreibungen für die fünf Fachteile der Verkehrsprognose 2035 im Rahmen der Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege, Bundesstraßen und Bundeswasserstraßen (vgl. Bundestagsdrucksache 19/26349) berücksichtigt, dass die anschließende Strategische Umweltprüfung zur Überprüfung der Bedarfspläne entsprechend den neuen Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der aktuellen Fassung vom 8…. weiterlesen
Zweites Gleis nach Klanxbüll kann nur der Anfang sein
„Das zweite Gleis der Marschbahn fehlt schon lange und daher ist der Planungsauftrag prinzipiell voll zu begrüßen. Nur das zweite Gleis Niebüll – Klanxbüll zu berücksichtigen greift zu kurz. Wichtig ist, dass beim Streckenausbau zugleich berücksichtigt wird, dass auch auf der Insel noch eingleisige Abschnitte sowie die Rangiersituation im Bahnhof Westerland als Probleme anstehen. Was… weiterlesen
Fragestunde am 24.2.2021: digitale Bürgerbeteiligung
Frage: Wie unterscheiden sich die auf Grundlage des Planungssicherungsstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041 in der Bekanntmachung vom 28. Mai 2020) als Ersatz eines Erörterungstermins möglichen Online-Konsultationen von schriftlichen Stellungnahmen in der Praxis und inwiefern kann nach Ansicht der Bundesregierung eine solche Online-Konsultation die gleiche Funktion erfüllen wie ein Erörterungstermin, der berechtigten… weiterlesen
schriftliche Frage Februar: digitale Bürgerbeteiligung
Frage: Wie unterscheiden sich die auf Grundlage des Planungssicherungsstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041 in der Bekanntmachung vom 28. Mai 2020) als Ersatz eines Erörterungstermins möglichen Online-Konsultationen von schriftlichen Stellungnahmen in der Praxis und inwiefern kann nach Ansicht der Bundesregierung eine solche Online-Konsultation die gleiche Funktion erfüllen wie ein Erörterungstermin, der berechtigten… weiterlesen
Bahnverkehr: Pünktlichkeit offenbart Schwachstellen
Zu den aktuellen Pünktlichkeitswerten der Bahn erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Coronakrise legt die Schwachstellen des Bahnverkehrs offen. Wenn die Bahn ihre besten Pünktlichkeitswerte nur mit deutlich verringerten Fahrgastzahlen und Zügen erreicht, ist das kein Grund zum Feiern, sondern ein Trauerspiel. Die aktuelle Bahninfrastruktur ist bereits für die heutige Nutzung unzureichend geschweige denn für die… weiterlesen
Jahr der Schiene 2021: Mehr als ein Spatenstich?
Anlässlich des Europäischen Jahrs der Schiene 2021 erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Wenn Verkehrsminister Scheuer die Bahn in Europa stärken will, muss er auch aktiv werden und nicht nur Kampagnen und Veranstaltungen abhalten. Skandinavien möchte gerne Nachtzüge nach Brüssel fahren lassen, aber Scheuer tut nichts dafür. Nach wie vor ist der Kauf von Fahrkarten zu… weiterlesen