Am 5.11.2020 diskutierte das Plenum des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt „Beschleunigung von Investitionen“. Dabei standen Gesetzenwürfe der Bundesregierung insbesondere zur Beschleunigungen im Planungsrecht zur Diskussion. Ich habe für meine Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dazu geredet. Die ganze Debatte kann auf der Website des Bundestages unter diesem Link [externer Link zu Bundestag.de] angeschaut werden…. weiterlesen
Infos zum Thema: Bahnpolitik Schleswig-Holstein
Abgeordentenwort: Grünes Licht für die Mobilitätswende
Der folgende Gastbeitrag ist am 19. Oktober 2020 in den Elmshorner Nachrichten erschienen: Reiht man das deutsche Straßennetz aneinander, erfasst es die Strecke von der Erde zum Mond und zurück. Kein anderes Land hat ein derartig weitläufig ausgebautes Straßennetz. Dennoch sind viele Menschen nicht ausreichend mobil. Das zeigt: Der Auto-zentrierte Ansatz ist überholt. Nicht jeder… weiterlesen
Ein erster Schritt
zum Planfeststellungsbeschluss für die S4 erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Ingrid Nestle: „Der Nahverkehr braucht auf ganzer Linie eigene Gleise, um viel dichtere Takte und mehr Verbindungen zu ermöglichen. Der Planfeststellungsbeschluss ist ein erster Fortschritt im Verfahren. Weitere werden folgen müssen, um der Belastung auf der Autobahn Hamburg – Lübeck entgegenzuwirken. Wir werden also noch viel… weiterlesen
Abwrackprämie ist ökologisch und ökonomisch fahrlässig
Anlässlich des heutigen Autogipfels erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir dürfen die Fehler der letzten Abwrackprämie nicht wiederholen. Alle 10 Jahre mit Steuergeldern die Ladenhüter auf den Autohöfen unter die Menschen zu bringen, ist klimapolitischer und wirtschaftlicher Unsinn. Das Ziel des Gipfels muss die Absicherung dieses wichtigen Industriezweigs sein, indem wir… weiterlesen
S4 bis Tornesch erweitern!
Anlässlich des erfolgreichen Probebetriebs der NEG zwischen Tornesch und Uetersen erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Knapp 10.000 Fahrgäste: die Bürgerinnen und Bürger wollen und brauchen diese Bahnverbindung. Klimafreundlicher Bahnverkehr sollte nicht nur Uetersen und Tornesch verbinden, sondern gleich über Pinneberg nach Hamburg weitergedacht werden. Die Strecke Uetersen – Tornesch sollte bis… weiterlesen
S4: Attraktiver Nahverkehr beginnt vor Ort
Anlässlich Diskussion um den Ausbau der S4 erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mark Helfrichs Vision für die S4 verkennt die Prioritäten in seiner Partei. Ich begrüße seine Pläne, die sich am realen Bedarf vor Ort orientieren. Seine Pläne scheinen jedoch im unionsgeführten Ministerium noch nicht angekommen zu sein. Die Ausbaupläne für… weiterlesen
Schleswig-Holsteiner Schienen nicht länger vernachlässigen
Anlässlich der kläglichen Investitionen in die Schleswig-Holsteinische Schieneninfrastruktur erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Benachteiligung des Nordens zugunsten gerade Bayerns zieht sich wie ein weiß-blauer Faden durch die DB. Auch ein bayrischer Verkehrsminister muss einsehen, dass es sich um eine Bahn des Bundes und nicht seine Privatbahn handelt. 11 Jahre Bundesverkehrsministerium… weiterlesen
Die Bahn schwächelt im Nahbereich
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zum Anteil der Deutschen Bahn am Pendelverkehr erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nah dran ist nicht nah genug. Der deutsche Bahnverkehr zeigt insbesondere im Nahverkehr seine Schwachstellen. Beim Vergleich zum Auto wird deutlich: die meisten Personenkilometer fallen durch Fahrten unter 50 km… weiterlesen
Marschbahn: Bauplan jetzt!
Anlässlich der Wiederaufnahme der Marschbahn in das Maßnahmenbeschleunigungsgesetz erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ein Gesetz ist noch lange keine Planung. Keineswegs sollte man weiter mit der Planung auf noch nicht beschlossene Gesetzesvorhaben warten und endlich mit den Planungen für die Marschbahn beginnen. Es ist weiterhin äußerst fragwürdig, ob das vom Bundesverkehrsminister… weiterlesen
Investitionen müssen die Verkehrswende voranbringen
Anlässlich der Unterzeichnung des Leistungs- und Finanzierungsvertrages III zwischen der Bundesrepublik und der Deutschen Bahn erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Ingrid Nestle: „Während der Investitionsstau der Bahn endlich angegangen wird, bleibt der Aufbau zusätzlicher Kapazitäten für den Klimaschutz auf der Strecke. Ich freue mich, dass endlich in die Bahninfrastruktur investiert wird. Allerdings müssen die politischen Prioritäten… weiterlesen