Photovoltaik spielt die ganz große Zukunftsmusik. Sie ist inzwischen unschlagbar günstig, unbestritten umweltfreundlich, von allen geliebt. Trotzdem hat die Koalition erst Mitte Mai gegen die Abschaffung des Solardeckels gestimmt – ein Desaster. Der Deckel muss weg. Und es ist der richtige Zeitpunkt darüber nachzudenken, wie die Solar-Politik noch weiter verbessert, der Ausbau beschleunigt und die… weiterlesen
Infos zum Thema: Energiewende
Keine Beschränkung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlässlich des gestern verabschiedeten Planungssicherungsgesetzes erklärt Dr. Ingrid Nestle, energiewirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Erfolgreiche Planung funktioniert nur mit umfassender Einbeziehung der Öffentlichkeit. Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung die Planungsverfahren auch in der Coronakrise weiter voranzubringen. Monatelange Verzögerungen würden insbesondere den Netzausbau gefährden und die Kosten für die Verbraucher erhöhen. Allerdings darf dies… weiterlesen
Gastbeitrag: Digitale Beteiligung kann dem Netzausbau auch nach Corona nutzen
Kontaktbeschränkungen, Verbot von Veranstaltungen und vielerorts auch eingeschränkte Mobilität: Die Coronakrise hat uns fest im Griff. Mögen die ersten Maßnahmen schon wieder gelockert werden, wird es trotzdem noch Monate dauern bis sich wieder eine neue Normalität etablieren kann. Diese Zeit hat der Netzausbau allerdings nicht. Bereits 2022 wird das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen, die… weiterlesen
Fragestunde 6 Mai 2020: Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung
Ist der Bundesregierung bekannt, dass mit der Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_08052007_LF156116410.htm) am 30. April 2020 dem Patentinhaber für transponderbasierte Systeme zur Bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) zu einer marktbeherrschende Stellung verholfen worden sein könnte und so Betreiber von Windkraftanlagen mit einer monopolistischen Marktstellung des Anbieters und einem Vergütungsverlust konfrontiert werden? Die Antwort… weiterlesen
Schriftliche Frage April: Ausbau Offshore-Windenergie
Erreicht nach Kenntnis der Bundesregierung (bitte aufbauen auf die Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 17 der Fragestunde des Deutschen Bundestages vom 22. April 2020, Plenarprotokoll 19/155) entweder eine zweite Gebotskomponente im Fall von Null-Cent-Geboten oder Differenzverträge zu kostengünstigerem Zubau von Windenergie auf See mit höherer Wahrscheinlichkeit die angestrebten Ausbauziele von 20 GW bis… weiterlesen
Schriftliche Frage April: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung beim Trassenausbau
Wird die Bundesregierung über die Zulassung von digitalen Verfahren zwecks Durchführung der genehmigungsrechtlich verpflichtenden Öffentlichkeitsbeteiligungen, insbesondere der Erörterungstermine, dafür sorgen, dass die Planungen zu den Stromtrassen mit nur einigen Wochen Verzögerung trotz Einhaltung der gesundheitspolitisch notwendigen Kontaktbeschränkungen wieder aufgenommen werden oder welche Verzögerung findet die Bundesregierung akzeptabel hinsichtlich des Fortschritts des Stromnetzausbaus? Die Antwort… weiterlesen
Wind und Wasserstoff zusammendenken
Ingrid Nestle erfreut über weitere Schritte der Wasserstoffwirtschaft in Schleswig-Holstein Die Grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle zeigt sich erfreut über die Einreichung des Vollantrags durch das Reallabor Westküste 100. „Dithmarschen gehört zu den Regionen Deutschlands, die im besonderen Maße für die Wasserstoffwirtschaft geeignet sind. Ohne grünen Wasserstoff aus erneuerbaren Energien können wir die Energiewende nicht zukunftsfähig… weiterlesen
Öffentlichkeitsbeteiligung digital gestalten
Anlässlich des Berichts über einen Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung von Planungsverfahren erklärt Dr. Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Coronakrise bietet den Anstoß auch bei der Öffentlichkeitsbeteiligung neue Wege zu bestreichen. Die Einschränkungen der Coronamaßnahmen können bisherige Beteiligungsformate noch über Monate hinweg unmöglich machen. Solange können viele Infrastrukturprojekte besonders im Energiebereich nicht… weiterlesen
Mehr Objektivität bei der Netzplanung
Ein leistungsfähiges, gut geplantes Stromnetz ist Bedingung für eine kosteneffiziente und erfolgreiche Energiewende. Bei der Planung sind Versorgungssicherheit, Netzstabilität, Naturschutz und Wirtschaftlichkeit die zentralen Kriterien für eine fachliche Bewertung der Projekte. Zumindest dann, wenn der Minister nicht persönlich etwas anderes verfügt. Der 2019 getroffene Dreiländerkompromiss des Peter Altmaier ist ein Paradebeispiel, wie Eigeninteressen eine transparente Netzplanung unterlaufen…. weiterlesen
450 MHz-Frequenzen müssen der Energiewirtschaft zugeteilt werden
Anlässlich der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf die kleine Anfrage erklärt Dr. Ingrid Nestle, energiewirtschaftliche Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Vergabe der 450 MHz-Frequenzen bleibt ein Trauerspiel. Noch immer kann die Bundesregierung die Kosten einer Nichtzuteilung sowohl an die Energiewirtschaft als auch an die Sicherheitsbehörden nicht abschätzen. Dabei ist eine sehr zeitnahe Entscheidung mehr als… weiterlesen