Demokratie
Demokratie: Unser Fundament für Freiheit und Zusammenhalt
Ich bin glühende Anhängerin unseres Grundgesetzes. Denn die Demokratie ist einer der größten Schätze, die wir Menschen in unserem Land gemeinsam besitzen. Das bedeutet nicht, dass ich mit jeder politischen Entscheidung einverstanden bin. Vieles gefällt mir sehr gut in unserem Land, anderes möchte ich sehr gerne ändern. Und das wunderbare an der Demokratie: jeder kann sich für seine Vorstellungen eines guten Deutschlands einsetzen. Natürlich kann niemand erwarten, dass alles nach seiner Nase läuft. Denn wir sind viele Millionen Menschen. Die Mehrheit entscheidet, nicht ein Einzelner und auch nicht Tausend. Wer etwas ändern will, muss überzeugen. Gleichzeitig kann niemand gegen den klaren Willen der Mehrheit Politik machen. Ganz anders in Diktaturen, in denen despotische Machthaber willkürlich über das Schicksal der Menschen entscheiden. Ganz anders in Diktaturen, die Menschen zwingen andere im Namen des Herrschenden zu unterdrücken oder selbst mit Gefängnis oder gar dem Tod bestraft zu werden. Ganz anders unter der Herrschaft von Kriegstreibern, wo die Truppen des Diktators durch die Orte ziehen und aus jeder Familie jemanden mitnehmen, der gezwungen wird eine Waffe zu tragen und Unschuldige zu töten – oder selbst zu sterben.
Die Demokratie ist ein Schatz und sie zu verteidigen ist eine der größten Aufgaben unserer Zeit. Denn ein mächtiger Angriff läuft auf unsere Demokratie. Er läuft nicht mit Waffengewalt, sondern mit Lügen. Die Feinde der Demokratie schüren Angst. Sie wollen unsere Gesellschaft spalten. Sie kommen unauffällig daher und malen ein grausam verzerrtes Bild der Wirklichkeit. Ihr Ziel ist es, Menschen gegen Menschen aufzubringen, Demokraten gegen Demokraten aufzuhetzen – so dass der immer schrillere Streit unter uns, die wir die Demokratie schützen, den Blick auf das Wesentliche verstellt: den Angriff auf Demokratie und Menschlichkeit. Selbstverständlich gibt es reale Probleme, sogar sehr große reale Probleme. Es ist zentral für die Zukunft unseres Landes, diese zu lösen. Aber für jedes einzelne dieser Probleme sind die Lösungswege der Demokratie besser geeignet als die einer Diktatur. Und definitiv stimme ich nicht denen zu, die nur schlecht über unser Land reden. Ich liebe unser Land. Wir wollen es stark machen, nicht schlecht reden.
Demokratie schützen – Lügen entlarven, Hass zurückweisen
Es gibt viele Feinde der Demokratie und die meisten nutzen Lügen, Hass, Angst und Hetze als ihre schärfsten Waffen. Mehreren Medien ist es gelungen, Insider-Infos über eine dieser Lügen-Fabriken aufzudecken: In Russland gibt es eine eigens eingerichtete Agentur (Social Design Agency), mit deren Hilfe Putin gezielt die Debatte und Stimmung in Deutschland und anderen europäischen Ländern vergiftet. Nur ein Beispiel: Es werden Webseiten täuschend echt nachgebaut von seriösen Medien wie der Süddeutschen Zeitung oder dem Spiegel. Dort werden Lügen eingestellt. Und dann verweisen Tausende Trolle in den sogenannten „Social Media“ auf diese Lügenseiten. Die Menschen öffnen sie und denken, die erlogene Info käme von seriösen Quellen. Dabei verfolgt Putin, so wissen wir aus den Leaks, die Ziele
Zum letzten Punkt finde ich die Worte der Historikerin Anne Applebaum in ihrer Rede zum Erhalt des Friedenspreises auf der Frankfurter Buchmesse treffend.
Was die Lügen schwer zu entdecken macht: die Feinde der Demokratie haben für jede Zielgruppe in Deutschland eigene Lügen. Alle sollen unzufrieden werden mit der Demokratie, jeder aus dem für ihn passenden Grund. Alle sollen das Gefühl bekommen „die da oben“ seien sowieso alle gleich. Eigentlich ein absurder Gedanke. Bin ich ein anderer Mensch geworden, als ich in den Bundestag kam? Nein. Es gibt gute und schlechte Politiker in Deutschland. Und es ist die extrem wichtige und ehrenwerte Aufgabe der Wähler, die guten von den schlechten zu unterscheiden, so dass die guten sich durchsetzen. Jede Partei muss spüren, dass sie den Rückhalt in der Bevölkerung nur dann aufbauen kann, wenn sie sorgsam gute Leute nach vorne stellt. Und dafür ist es so zentral, dass die Wähler unterscheiden – und nicht der Botschaft der Lüge folgen, Politiker seien alle gleich. Das sind sie definitiv nicht. Das kann ich aus eigener Erfahrung sagen – es wäre aber auch extrem unwahrscheinlich. Zumal jede und jeder sich bewerben kann und viele ja gerade deshalb in die Politik gehen, weil sie die Sehnsucht haben, etwas zum Besseren zu verändern.
Anne Applebaum
“Autokraten wie der russische Präsident fürchten diese Grundsätze, weil sie ihre Macht gefährden. Unabhängige Gerichte können die Machthaber zur Rechenschaft ziehen. Eine freie Presse kann Korruption auf höchster Ebene aufdecken. Ein politisches System, das Bürger an der Macht beteiligt, gibt ihnen auch die Möglichkeit, die Regierung abzuwählen. Internationale Organisationen können den Rechtsstaat stützen. Deshalb werden die Propagandisten autokratischer Regime alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Sprache der freiheitlichen Ordnung auszuhöhlen und die Institutionen, die unsere Freiheit wahren, zu untergraben, zu verhöhnen und schlechtzumachen, ob zuhause oder bei uns.”