Anlässlich der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die schriftlichen Fragen zur Marschbahn erklärt Dr. Ingrid Nestle, energiewirtschaftliche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die linke Hand weiß nicht nicht, was die Rechte tut, und sie will auch nichts mit ihr zu tun haben. Anders kann man die Antwort auf meine Anfrage an das Verkehrsministerium nicht interpretieren, warum die Marschbahn aus der Legalplanung herausgeflogen sei. So kann man nicht vorwärtskommen. Die Planung muss endlich losgehen anstatt sich endlos in Verfahrensfragen zu verzetteln.“
Hintergrund:
Wie in der beigefügten Antwort ersichtlich, erfüllt der Bau des zweiten Gleises zwischen Niebüll und Westerland aus Sicht des Bundesverkehrsministeriums die Kriterien. Nur habe das Bundeskabinett etwas anderes beschlossen, als wäre der Bundesverkehrsminister kein Teil davon.
Auf die Frage, wann mit der konventionellen Planung für die Marschbahn begonnen wird, verweist das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage der Grünen (Drucksache 19/10546) aus dem Mai. Hier steht, dass das Ministerium den Start des Verfahrens für dieses Jahr noch anstrebt. Die neue Antwort zeigt, dass auch kurz vor Jahresende noch keine Schritte für die Marschbahn eingeleitet wurden.
Meine schriftlichen Fragen und die Antworten des Bundesverkehrsministeriums finden Sie hier und hier.