Anlässlich der Anhörung zum Bundesbedarfsplan im Wirtschaftsausschuss des Bundestags erklärt Dr. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion:
„Eine breite Mehrheit der Experten bestätigte die dringende Notwendigkeit des Netzausbaus im vorgeschlagenen Umfang. Der Netzausbau und paralleler Ausbau der Erneuerbaren sind ein wichtiger Faktor zur Erreichung der Klimaschutzziele. Gerade die wetterabhängigen Erneuerbaren profitieren vom europäischen Austausch. Das Stromnetz sei nicht auf den Transport der letzten Erzeugungsspitzen ausgelegt, sondern werden für eine durchschnittliche Auslastung von ca. 60 Prozent geplant und bieten noch enormes Potenzial. Insbesondere die großen HGÜ-Trassen sind für eine höhere Auslastung angedacht. Für den Klimaschutz ist zudem in deutlicher Zubau der Offshore-Windenergie notwendig, der auch an Land einigen Transportbedarf verursacht.
Wir benötigen nicht nur den Netzausbau und den Ausbau der Erneuerbaren, sondern zusätzlich eine bessere Auslastung der Netze. Innovative Maßnahmen zur besseren Nutzung der bestehenden Netze wurden ebenfalls von verschiedener Seite als sehr wichtig betrachtet. Dazu gehört zum Beispiel die wetterabhängig erhöhte Auslastung von Leitungen und die sogenannten Netzbooster. Diese Maßnahmen können dazu beitragen, den Netzausbaubedarf signifikant zu reduzieren. Das ändert aber nichts am Bedarf der derzeit vorgeschlagenen Leitungen. Die Maßnahmen zur besseren Auslastung der bestehenden Leitungen wurden bei der Bedarfsplanung bereits berücksichtigt.
Bei der Bürgerbeteiligung gibt es noch Nachbesserungsbedarf im Detail. So wurde Kritik an Paragraf 9 NABEG geäußert, nach dem künftig die Öffentlichkeitsbeteiligung geschwächt werden soll. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein hohes Gut und es ist sogar fraglich, ob diese Verkürzung tatsächlich zu einer Beschleunigung führt oder über den entstehenden Unmut nicht sogar verzögert.
Von mehreren Experten wurde auf die sehr hohe Versorgungssicherheit in Deutschland verwiesen. Diese sei über die letzten Jahrzehnte sogar noch besser geworden. Die intensiven Studien zum kommenden Jahrzehnt sehen zukünftig keine Probleme, auch nicht im Jahr 2030.“
Die Aufzeichnung der Anhörung können Sie sich ab dem 17. 11. 2020 12 Uhr in der Mediathek des Bundestags ansehen. https://www.bundestag.de/wirtschaft#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3c0Ny1wYS13aXJ0c2NoYWZ0LW5ldHphdXNiYXUtODA0Mjc0&mod=mod538982